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Jahresrückblick von SP-Parteiobmann Josef Mimlauer

29. Dezember 2022

Jahresrückblick von SP-Parteiobmann Josef Mimlauer

2022 neigt sich seinem Ende entgegen. Wie immer um diese Zeit ist das auch heuer wieder eine gute Gelegenheit, um eine Bilanz zu ziehen. Weil ich Parteiobmann der SPÖ Bad Ischl bin, wird es naturgemäß ein politisch gefärbter Blick zurück sein. Getan hat sich jedenfalls genug in unserer Stadt. Warum ich dennoch mit dem Krieg in der Ukraine beginne? – Weil er eine menschliche Tragödie ist und sich außerdem auf jeden einzelnen von uns auswirkt. Stichwort: Teuerung!

Wichtige Maßnahmen gegen die Teuerung

Ich möchte mich hier gar nicht mit den vielfach unzureichenden Maßnahmen der Bundesregierung beschäftigen. Viel positiver war die parteiübergreifende Einigkeit in der Gemeinde beim Schnüren eines Hilfspakets für jene Ischlerinnen und Ischler, die besonders mit den steigenden Preisen zu kämpfen haben. Wir haben getan, was eine Gemeinde tun kann. Natürlich bin ich mir bewusst, dass mehr Hilfe noch besser wäre. Ich weiß aber auch, dass unsere Bürgermeisterin Ines Schiller sich für weitere Maßnahmen einsetzt und auch persönlich in Not geratenen Bürgerinnen und Bürgern zur Seite steht. So machen das Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nun einmal. 

Zusammenarbeit von SPÖ, Grünen und FPÖ funktioniert!

Das letzte Jahr hat einmal mehr bewiesen, dass politischer Konsens und überparteiliche Zusammenarbeit der richtige Weg für Bad Ischl ist. Zusammen mit den Grünen und der FPÖ hat die SPÖ die Zukunft des Lehartheaters in Angriff genommen, die Neuausrichtung unseres Stadtmuseums in die Wege geleitet, das Schulzentrum weiter vorangetrieben und alle notwendigen Vorbereitungen auf das Kulturhauptstadtjahr 2024 getroffen. Außerdem ist die Renovierung der Lehar-Villa bereits voll im Gange. Kurz gesagt: Mit dem Ausverhandeln von Kompromissen und Mehrheitsbeschlüssen im Gemeinderat ist es SPÖ, Grünen und FPÖ gelungen, Bad Ischl auf einem guten Kurs zu halten und den bekannten Bremsklötzen in der Gemeindestube elegant auszuweichen. Diese Vorgehensweise hat sich auch bei vielen anderen Projekten bewährt. 

Bürgernäher kann Politik nicht sein

Tatsächlich hat Bad Ischl im Jahr 2022 auch in zahlreichen anderen Bereichen seine Hausaufgaben gemacht. Ich verweise nur auf die zahlreichen Sanierungen bzw. Neubauten von Straßen und Brücken. Unser Sicherheitsstadtrat und Vizebürgermeister Franz Hochdaninger hat sich als Ischls Mister Blackout einen Namen gemacht und stellt gerade die Blackout-Vorsorge der Stadt auf noch stabilere Beine. Unsere Sozial- und Sportstadträtin Marija Gavric konnte heuer den Funcourt in Rettenbach realisieren und setzte mit dem Jugendrat eine Initiative, die den jungen Menschen in Bad Ischl mehr Mitspracherecht und Selbstbestimmung ermöglicht. Unbedingt hinweisen möchte ich auch auf die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger bei der Budgeterstellung durch unsere Bürgermeisterin. Das hat es in unserer Stadt noch nie gegeben. Bürgernäher kann Politik kaum noch sein!

Gute Entwicklung wird 2023 weitergehen

Natürlich gab es auch Dinge, die 2022 nicht so ganz nach Plan verlaufen sind. So ehrlich muss man sein. Allen voran der Hotelbau hinter dem Kongress- und Theaterhaus.  Hier haben es Dritte tatsächlich geschafft, das Projekt um Jahre zu verzögern. Das Grand Elisabeth wird nicht wie geplant im Kulturhauptstadtjahr eröffnen können. Darum fließt bei Kongressen weiterhin viel Kaufkraft aus Bad Ischl in Nachbargemeinden ab. Ganz zu schweigen von den begleitenden Negativschlagzeilen in den Medien, die dem Ruf unserer Stadt nicht genützt haben.

Mein Fazit: Bad Ischl 2022 seine positive Entwicklung konsequent fortgesetzt. Dank verantwortungsbewusster Parteien und der hervorragenden Arbeit unserer Bürgermeisterin spricht alles dafür, dass es im nächsten Jahr genauso weitergeht. 

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen, liebe Ischlerinnen und Ischler, im Namen der gesamten SPÖ Bad Ischl gute Gesundheit und viel Erfolg im neuen Jahr.  Ihr Josef Mimlauer, SPÖ-Stadtparteiobmann.

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